Osze – Sicherheit und Zusammenarbeit für Europa
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) versteht sich als eine „regionale Abmachung der UN“ und ist ein Hauptinstrument zur Frühwarnung, Konfliktverhü-tung und Krisenbewältigung sowie der friedlichen Beilegung von Konflikten in Europa.
Sie ging 1995 aus der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervor. Die KSZE – eine internationale Zusammenkunft von 33 europäischen Staaten, den USA und Kanada – arbeitete von 1973 bis 1990. Sie verabschiedete 1975 die „Schlussakte von Helsinki“, eine politissche Verpflichtung in drei Körben.
Bedeutsam waren die Folgetreffen zu Fragen von Abrüstung und Entspannung.
Mit der Charta von Paris für ein neues Europa verständigten sich die OSZE-Staaten 1990 auf Grundsätze ihrer Zusammenarbeit. Seit 1995 nimmt die OSZE als regionale Staatenorganisation im euro-atlantischen Gebiet „zwischen Vancouver und Wladiwostok“ grundlegende nichtmilitäri-sche Aufgaben für die gemeinsame Sicherheit wahr. Sie ist mit 55 Mitgliedstaaten die derzeit größ-te sicherheitspolitische Organisation für Europa und einige angrenzende Regionen.
Texterläuterungen
Die drei „Körbe“ der Schlussakte von Helsinki beinhalten:
Prinzipien der Beziehungen der Staaten untereinander;
Zusammenarbeit in Wirtschaft, Handel, Wissenschaft, Technik, Umwelt;
menschliche Kontakte, Informationszugang, Kulturaustausch.
Wichtige Grundsätze der Zusammenarbeit der OSZE-Staaten sind: Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Achtung der Menschenrechte, Rüstungskontrolle und Abrüstung.
Der OSZE gehören alle Staaten Europas sowie die zentralasiatischen, transkaukasischen und nordamerikanischen Staaten an.
Struktur und Wirken der OSZE
Die OSZE umfasst eine feste Struktur beratender und beschließender Organe, operativer Institutionen sowie kurz- und langfristiger Missionen.
Diese Organe und Einrichtungen können in allen Konfliktphasen auf spezifische Weise eingesetzt werden:
Die politischen Organe der OSZE dienen in erster Linie als Podium für die Konsultationen und gegebenenfalls als Verurteilung von Fällen gewaltsamer Konfliktaustragung. Sie haben allerdings nicht die Kompetenz, Sanktionen zu verhängen.
Politische Mechanismen der Organisation wurden zwischen 1989 und 1991 festgelegt. Es sind
Der Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in Bezug auf ungewöhnliche militärische Aktivitäten,
Der Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in dringenden Situationen,
Der Mechanismus der menschlichen Dimension, der darauf zielt, durch Dialog und Zusammenarbeit die Achtung von Menschenrechten, Grunsdfreiheiten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu fördern.
Die OSZE hat ihrem Wirken verschiedene Streitbeilegungsprozeduren zugrunde gelegt:
die Hinzuziehung einer Drittpartei zu Beratungen über die friedliche Beilegung von Streitigkeiten zwischen Teilnehmerstaaten (Valetta-Mechanismus),
die Anwendung von Vergleichs- oder Schiedsverfahren mittels einer Vergleichskommission oder durch den Gerichtshof.
Von zentraler Bedeutung für das Wirken der OSZE ist ihr flexibles Instrumentarium: Verbindungsbüros „vor Ort“ und Entsendung von Missionen. Die seit 1992 eingesetzten Langzeitmis-sionen dienen der Krisenfrüherkennung, vorbeugender Krisenprävention, friedlicher Beilegung laufender Konflikte oder nachsorgender Krisenbewältigung. Sie umfassen solche Tätigkeiten wie Untersuchung von Konfliktursachen, Tatsachenermittlung, (Wahl-) Beobachtung, Überwa-chung und Förderung der Einhaltung der Menschen- und Grundrechte sowie gemeinsamer Grundprinzipien und Vereinbarungen, Hilfe beim Aufbau rechtstaatlicher Strukturen. Es gab bisher zahlreiche Missionen mit unterschiedlichen Zielsetzungen.
Von 1992/93 bis 2001 waren Missionen in Estland und Lettland tätig, um Belange der russischen Minderheiten zu schützen.
Nach dem Kosovo-Krieg 1999 wurde eine Mission entsandt, um u.a. Wahlen organisatorisch zu unterstützen und zu übewachen.
Seit 1999 ist eine Mission zur Überwachung der Grenze zwischen Georgien und dem russischen Tschetschenien tätig, um weitere Konflikteskalationen zu verhindern.
Texterläuterungen
Die Aufgaben, die dem Mechanismus der menschlichen Dimension verpflichtet sind, werden in erster Linie von den OSZE-Langzeitmissionen wahrgenommen.
Oftmals fördert die bloße Präsenz einer internationalen Organisation einen Rückgang der Gewalttätigkeit.
(aus: Lehrbuch für die gymansiale Oberstufe, 2009)