Irak-Krieg 2003

Der Krieg, den die USA im Bündnis mit Großbritannien gegen den Irak und sein diktatori­sches Regime im März 2003 führten, war ein zwischenstaatlicher Krieg. Er wurde als Anti-Terror-Krieg verstanden.

Der Irak-Krieg war ein Hegemonial- und Weltordnungskrieg, der auf eine politische Neu­ordnung des Nahen Ostens zielte.

Es war ein asymmetrisch geführter Krieg eines hoch überlegenen Akteurs, der sich auf mas­sive Luftangriffe stützte, um die eigenen Verluste zu minimieren. Das Ende des Krieges bewirkte kein Ende des gewaltförmigen Konfliktaustrags unterhalb der Kriegsschwelle.

Kriegsparteien	USA-geführte Allianz gegen das Regime Saddam Husseins im Irak
Politische Legitimation	Kampf gegen internationalen Terrorismus Entwaffnung des irakischen Regimes, das mit Massenvernichtungsmitteln drohte Regimewechsel im Irak
Politischer Zweck	Politische Neuordnung des Nahen Ostens Beseitigung des Regimes im Irak Zugriff auf zweitgrößte Ölreserven der Welt
Militärische Strategie	Aufbau von überlegener Macht und lange Phase der Drohungen Zielgenaue Schläge bei Luftwaffenangriffen Schnellster Vormarsch, keine Frontbildung, Vermeiden von Häuserkampf
Medienbild	technisch absolut überlegene amerikanische Soldaten besiegen die Kräfte des Diktators und befreien das irakische Volk
Kriegsergebnis/ regionalpolitisch	diktatorisches Regime ist geschlagen und aufgelöst – Irak unter amerikanisch/britischer Protektoratsverwalung keine von Irakern legitimierte Regierung keine ABC-Waffen-Vorräte entdeckt
Kriegsergebnis/ weltpolitisch	USA-Vormarsch im Nahen Osten europäische Rolle in der Welt gering und umstritten Bedeutung der UNO eingeschränkt Schwächung des internationalen Terrorismus nicht nachweisbar
Kriegstypbestim­mung	politisch: Supermachtkrieg gegen kleineres Land mit Diktatur militärisch: stärkste Militärmacht der Welt (Luftwaffe, Marine, gepanzerte Verbände) gegen unterlegene Landstreitkräfte = asymmetrischer Krieg

Die USA sahen ihre Militärschläge durch die im November 2002 verabschiedete UN-Reso­lution 1441 gedeckt. Sie hatte dem Irak „ernsthafte Konsequenzen“ angedroht, wenn Auflagen zur Vernichtung von Kampfmitteln und Raketen nicht befolgt würden.

Dieser Krieg setzte ebensowenig wie die entstaatlichten neuen Kriege an konkreten An­griffsplänen eines Gegenübers an. Er ging allein von der Existenz eines potenziell bedrohlichen Regimes aus und stellt deshalb eine eklatante Verletzung des Völkerrechts dar. Er hätte nur mit eindeutigem Mandat des UN-Sicherheitsrates geführt werden dürfen.

Der Irak-Krieg hat um einiges mehr die reale Gefahr begründet, dass das bestehende Völker­recht und die damit verbundenen multilateralen Verfahren innerhalb des UN-Systems nicht mehr beachtet werden und statt dessen eine unipolare Weltordnung entsteht. Eine der zentralen Fragen, die einer Klärung bedürfen, ist die nach der Selbstverteidigung oder Rechtfertigung eines Prä­emptivkriegs.

• Unter dem Eindruck des Terroranschlags am 11. September 2001 entwickelten die USA die Doktrin einer „präemptiven Selbstverteidigung“, die im Irak-Krieg Anwendung fand:

„Die Vereinigten Staaten werden sich kontinuierlich um die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft bemühen, doch werden wir nicht zögern, wenn nötig allein zu handeln, um unser Recht auf Selbstverteidigung wahrzunehmen, indem wir präemptiv gegen solche Terroristen vorgehen, um sie daran zu hindern, unserem Volk und unserem Lande Schaden zuzufügen.“

(aus: Kriege und Konfliktbewältigung, in : Globale Trends 2004/2005)

Texterläuterungen

1. Zwischenstaatliche Kriege sind in der Gegenwart nach wie vor relevant. Sie sind sehr zer­störerisch. Das zeigen z.B. die Kriege zwischen Eritrea und Äthiopien (1998 und 2000), die bis zu 100 000 Todesopfer forderten.

2. Präemptivkrieg, engl. pre-emptive = vorbeugend; in der Militärsprache: einem unmittelbar erwarteten gegnerischen Angriff durch eigenen Angriff zuvorkommend (zu unterscheiden von präventiv)

(aus: Politik, Lehrbuch für die gymnasiale Oberstufe, 2009)