Konfliktherd Nahost

Der Nahe Osten ist seit vielen Jahrzehnten eine der konfliktreichsten Regionen der Welt. Die zahlreichen Krisen und Kriege beeinträchtigen sowohl die regionale Entwicklung wie auch die internationale Sicherheit erheblich.

Es gibt besondere Faktoren im Nahen Osten, die Konflikte begünstigen:

• Über 60 % der Erdölreserven der Welt lagern in dieser Region. Das hat wesentlich zur Ent­stehung von Konfliktzonen entlang der Seetransportwege Persischer Golf, Suezkanal, Horn von Afrika geführt. Außerdem ist ein extremes Wohlstandsgefälle zwischen den Staaten mit und ohne Ölvorkommen entstanden.

• Es hat sich eine sehr unterschiedliche ideologische und politische Entwicklung der Staaten voll­zogen. In einigen Staaten fanden Revolutionen gegen westliche Abhängigkeit (Ölgesellschaften, Militärbasen) statt, so in Syrien, Irak. In anderen Staaten wurden die Monarchien mit wohl­fahrtsstaatlichen Orientierungen gefestigt, so in Kuwait, Saudi-Arabien oder in den Vereinigten Arabischen Emiraten.

• Unklare, teilweise willkürliche Grenzziehungen zwischen den Staaten durch die ehemaligen Kolonialmächte sind bis in die Gegenwart Ursache von Konflikten verschiedener Ausmaße.

• Wasserknappheit und der Streit um die Nutzung der Flüsse sind ein Konfliktfeld, in dem die Türkei eine Schlüsselrolle einnimmt.

Texterläuterungen

1. Der Nahe Osten umfasst die arabischen Staaten des Maschrik (Syrien, Libanon, Jordanien, Irak, besetzte palästinensische Gebiete), der Arabischen Halbinsel (Saudi-Arabien, Kuwait, Katar, Bahrein, Vereinigte Arabische Emirate, Oman, Jemen), Ägypten sowie Israel und die Türkei als nichtarabischen Staat.

2. In der Türkei entspringen die wichtigsten Flüsse der Region.

Hauptkonflikt

Der arabisch-israelische Konflikt ist der Hauptkonflikt (Nahostkonflikt). Er beinhaltet ter­ritoriale, politische, sozioökonomische und kulturell-religiöse Streitpunkte. Im Kern stehen sich Israel und die Palästinenser gegenüber.

Nach der 1948 erfolgten Gründung des Staates Israel als einziger Staat auf dem Territorium des ehemaligen britischen Mandatsgebiets wurde die Stellung zu Israel Dreh- und Angelpunkt arabischer Politik. Es war ein ausdrückliches Ziel der 1945 gegründeten Arabischen Liga, die Unab-hängigkeit Palästinas zu vertreten. Die Bildung des selbstständigen Staates Israel konnte sie jedoch nicht verhindern.

1948 wurde der erste arabisch-israelische Krieg geführt. Ihm folgten eine Reihe weiterer Kriege, von denen mehrere um Palästina geführt wurden. An diesen Kriegen waren auch die Nach­barstaaten Ägypten, Syrien, Libanon, Jordanien, Irak und Saudi-Arabien beteiligt. Sie unterstützten dabei weitgehend die Palästinenser, verfolgten aber gleichzeitig eigene Machtinteressen.

Bewaffnete Auseinandersetzungen im Nahen Osten
1948	Unabhängigkeitskrieg Israels
1956	Eingreifen Israels in die Suezkrise – mit England und Frankreich gegen Ägypten
1967	Sechs-Tage-Krieg Israels gegen Ägypten und Syrien
1973	Jom-Kippur-Krieg Ägyptens und Syriens gegen Israel
1978	Eroberung des Südlibanons durch israelische Truppen
1980-1988	irakisch-iranischer Krieg
1982	Invasion Israels in Libanon
1987-1990	erste Intifada („Krieg der Steine“ gegen israelische Besatzung)
1990-1991	Besetzung und Annexion Kuwaits durch den Irak, Golfkrieg zur Befreiung Kuwaits
1994	Bürgerkrieg im Jemen
2000	Beginn der zweiten Intifada
2003	amerikanisch-britischer Krieg gegen den Irak

Israel besetzte zeitweilig größere Gebiete, dem sich auch die UNO und die Supermächte UdSSR und USA entgegenstellten. Dennoch festigte Israel seine Macht im Nahen Osten und erwei­terte sein Territorium.

1964 wurde die Palästinensische Befreiungsorganisation PLO gegründet, zunächst inner­halb des Staates Israel, seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 auch für die israelisch besetzten Gebiete.

• „Die Befreiung Palästinas ist vom arabischen Standpunkt aus nationale Pflicht. Ihr Ziel ist es, der zionistischen und imperialistischen Aggression gegen die arabische Heimat zu begegnen und den Zionismus in Palästina auszutilgen.“

(Palästinensische Nationalcharta vom 17. Juli 1968)

Die PLO wurde 1974 von allen arabischen Staaten als einzige rechtmäßige Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt und zur UNO zugelassen.

1993 unterzeichneten Israel und die PLO nach ihrer gegenseitigen Anerkennung in Wa-shing­ton das Gaza-Jericho-Abkommen, einen Rahmenplan zur langfristigen Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser.

Texterläuterungen

1. Die Gründung des Staates Israel entsprach einem Teilungsbeschluss der Vereinten Nationen. Ein palästinensischer Staat wurde jedoch nicht gegründet.

2. Der Arabischen Liga, die ihren Sitz in Kairo hat, gehören 21 Mitgliedstaaten und die PLO als Vollmitglied an. Die Liga dient vor allem der Streitschlichtung zwischen den Mitgliedern sowie der Wahrung ihrer Souveränität und der arabischen Außeninteressen.

3. Seit 1967 (Sechs-Tage-Krieg) hält Israel die Westbank, Ostjerusalem, den Gazastreifen und die Golanhöhen besetzt und erweiterte sein Territorium erheblich. Die ebenfalls eroberte Sinai-Halbinsel wurde 1982 an Ägypten zurückgegeben.

4. Zionismus: 1893 geprägte Bezeichnung für die Bewegung zur Errichtung eines jüdischen Staa­tes in Palästina. Theodor Herzl (1860-1904) gab dieser Idee auf dem I. Zionistischen Weltkon­gress 1887 eine feste Form. Es begann eine forcierte Einwanderung der in aller Welt zerstreuten und verfolgten, Pogromen ausgesetzten Juden. Der Holocaust hatte diese Situation noch zuge­spitzt.

Konfliktregelung

Es gab bereits eine Vielzahl unterschiedlicher Initiativen zur Beilegung des Konflikts. Ver­schiedene Akteure auf regionaler und internationaler Ebene vertraten dabei aber oft diametrale An­sichten, weshalb eine umfassende Lösung bisher nicht möglich wurde.

So verliefen auch die wenigen Aktivitäten der Anrainerstaaten ergebnislos, weil sie durch gegensätzliche Positionen blockiert wurden. Das erschwerte auch ein erfolgreiches Wirken der Arabischen Liga.

Die Vereinten Nationen nahmen wiederholt zu den Konflikten im Nahen Osten Stellung und verabschiedeten eine Reihe wichtiger Resolutionen.

• Die Resolution S 242/1967 zu Palästina, die eine der wichtigsten ist, forderte den „Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den ... besetzten Gebieten, die Respektierung und Anerkennung der Souveränität, der territorialen Integrität und der politischen Unabhängigkeit jedes Staates der Region und dessen Recht, innerhalb sicherer anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben“.

Aber erst nach dem Ende des Kalten Krieges und des 2. Golfkrieges wurde die Aufnahme

von Friedensverhandlungen möglich. Das Abkommen von Oslo 1993 galt zunächst als Durchbruch im Nahostfriedensprozess. Es setzte jedoch nur einen normativen Rahmen und griff solche ansteh-enden Entscheidungsfragen wie Staatsbildung, israelische Siedlungen, Sicherung der Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge nicht auf.

• Das Oslo-Abkommen zwischen Israel und den Palästinensern enthielt vor allem Sicherheits-regelungen, die Orientierung auf einen Teilrückzug der israelischen Truppen und Rechtsfragen zu den wirtschaftlichen Beziehungen. Mitte der 1990er-Jahre wurde im Rahmen des Oslo-Ab­kommens eine Teilautonomie für palästinensische Gebiete festgeschriben, die den Abzug des israelischen Militärs aus palästinensischen Städten vorsah.

Eine neue Initiative ist die so genannte Roadmap des Quartetts UNO, Europäische Union,

USA und Russland vom Mai 2003, die einen Friedensfahrplan für den Nahen Osten darstellt.

• Danach soll bis 2005 ein demokratischer Staat entstehen, Israel soll sich auf ein Gebiet in den Grenzen von 1967 zurückziehen. Siedlungsstopp, eine gerechte Lösung der Flüchtlingsfrage sowie Friedensverhandlungen mit Syrien und Libanon sind vorgesehen. Voraussetzungen sind die Einhaltung des Waffenstillstands, die Beendigung des Terrors und der generelle Verzicht auf Gewaltanwendung.

Texterläuterungen

1. Für die Mitglieder der Arabischen Liga ist ein Beschluss nur dann bindend, wenn sie ihm zu­gestimmt haben.

2. Neben dem arabisch-israelischen Hauptkonflikt bestehen im Nahen Osten weitere Spannungs­herde mit hohem Konfliktpotenzial, so am Persischen Golf (Irak, Iran, Kuwait) und im Jemen. Auch das länderübergreifende Kurdenproblem ist ein immer wieder aufbrechendes Konfliktfeld.

Die UNO hat zu mehreren Konflikten Stellung genommen, z.B. mit der Resolution 678/1990 zum 2. Golfkrieg: Der Irak wurde ultimativ aufgefordert, das besetzte Kuwait zu räumen. Die irakischen Truppen wurden dann unter Billigung der UNO durch Koalitionstruppen unter ame­rikanischer Führung zurückgedrängt.

Konfliktlagen

Die wichtigsten Probleme, die einer Regelung bedürfen, betreffen die Errichtung eines palästinensischen Staates, die Gestaltung der Siedlungs- und Flüchtlingspolitik sowie die Rolle Jerusalems als Hauptstadt.

Staat	Die Grenzen eines palästinensischen Staates waren bisher nicht eindeutig de­finiert. (Möglich wäre die Staatsbildung auf der Westbank und im Gazastrei­fen. Die getrennten Gebiete könnten durch einen Korridor verbunden sein.)
Siedlungen	Seit dem Sechs-Tage-Krieg 1967 betreibt Israel eine gezielte Siedlungspolitik, die Ende der 1990er-Jahre noch verstärkt wurde. Etwa 400 000 israelische Siedler auf der Westbank, im Gazastreifen und im nahezu geschlossenen Sied­lungsring um Jerusalem erschweren die Staatsbildung Palästinas erheblich. Eine Auflösung der Siedlungen wäre jedoch außerordentlich kompliziert.
Flüchtlinge	Mit 5,3 Mio. Flüchtlingen bilden die Palästinenser die größte Flüchtlingsgrup­pe der Welt. Sie geht vor allem auf 1947/48 und 1967 zurück. Die palästinen­sische Seite drängt auf ein Rückkehrrecht. Eine unkontrollierte Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge würde den jüdischen Charkter des Staates Israel infrage stellen.
Jerusalem	Mit der Klagemauer, dem Felsendom, der Al-Aksa-Moschee auf dem Tempel­berg und der Grabeskirche ist Jerusalem das Zentrum der Heiligtümer von drei Weltreligionen: Judentum, Islam und Christentum. Israel hat Jerusalem zur ewigen, ungeteilten Hauptstadt erklärt, Palästina beansprucht Ostjerusalem als Hauptstadt eines künftigen palästinensischen Staates

Die Regelung dieser Konfliktfelder wäre ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem dauer­haften Frieden im Nahen Osten.

(aus: Politik, Lehrbuch für die gymnasiale Oberstufe, 2009)