Gefahr durch abc-Waffen

Trotz diverser Rüstungskontrollabkommen sind ABC-Waffen zunehmend ver­breitet. Sor-ge bereitet vor allem das iranische Atomprogramm. Zudem ist die Gefahr, dass sich Terroristen ABC-Waffen beschaffen, größer geworden.

„Frieden schaffen ohne Waffen" - von diesem Menschheitstraum ist die Welt nach wie vor weit entfernt. Aus Sicht der Industrieländer rückt dabei eine Gefahr immer mehr in den Vorder­grund: die zunehmende Verbreitung von atomaren, bio­logischen und chemischen Waffen (ABC-Waffen). Der Einsatz schon sehr einfacher Atomsprengköp­fe kann durch die enorme Druckwelle und die an­schließende radioaktive Strahlung großen Schaden anrichten. Chemische Kampfstoffe führen zumeist zum Erstickungstod. Biologische Kampfstoffe sind Krankheitserreger, die tödliche Seuchen wie Pocken oder Pest verursachen können.

Die gleichzeitige Verbreitung weit reichender Trägermittel, vorwiegend Raketen, kann west­liche Industriestaaten neuen direkten Bedrohungen aus­setzen. Die Terroranschläge vom 11. Sep­tember 2001 haben einer breiten internationalen Öffentlichkeit zudem die Gefahren bewusst ge­macht, die von ABC-Waffen in den Händen von Terroristen ausge­hen können.

Motive für die Beschaffung

Die Gründe, warum sich Staaten ABC-Waffen und weit reichende Trägermit­tel zu verschaf­fen suchen, sind vielfältig und überla­gern sich oft. Eine Motiva­tion mag in dem Wunsch liegen, Nachbarstaaten einzuschüchtern und zu bedrohen. Dies war bei­spielsweise im Irak unter der Herr­schaft von Saddam Hussein der Fall, der in den 1980er Jahren einen Krieg gegen den Iran führte und dabei chemische Waffen einsetzte. 1990 überfiel der Irak Kuwait, besetzte es und konnte erst durch die militärische Aktion „Wüs­tensturm" unter Führung der USA wieder zum Rück­zug bewegt werden. Die zuvor hergestellten Bestände an chemischen und biologischen Waffen setzte der Irak während dieses Krieges jedoch nicht ein.

Andere Staaten zeigen Interesse an ABC-Waffen, um die eigene Sicherheit gegenüber ambi-tionierten Nachbarn aufrechtzuerhalten. Ein wichtiges Beispiel ist der Iran. Nicht nur verfügen Is-rael und der Nach­bar Pakistan bereits über Nuklearwaffen. In Teheran ist man auch besorgt, dass die USA, die mittlerweile in der gesamten Region eigene Streitkräfte statio­niert haben, versucht sein könnten, einen Regime­wechsel herbeizuführen. Denn für die Regierung von US-Präsident George W. Bush hat die Demokratisie­rung des Nahen Ostens besondere außenpolitische Bedeu­tung. Ein autoritär regierter Klerikerstaat, der in den Besitz von Nuklearwaffen kommen könnte, läuft dieser Strategie zuwider. Er stellt aus Sicht der USA eine große Bedrohung dar.

Pakistans Kemwaffenerwerb wiederum erfolgte als Reaktion auf entsprechende Bemüh­un­gen Indi­ens. Neu-Delhi führte bereits 1974 eine Nuklearex­plosion durch. Im Sommer 1998 vollzog es eine Rei­he von Kerntests zu militärischen Zwecken, auf die Pakistan umgehend mit eigenen Kernwaffentests reagierte.

Indien seinerseits entschied sich für den nuklearen Weg, weil es sich an seiner Nordgrenze der Nuklear­macht China gegenübersieht. Darüber hinaus wollte Indien seinen internationalen Status aufwerten.

Das von Kim Jong II stalinistisch regierte Nordko­rea ist ein völlig isoliertes Land. Es hat im Februar 2005 selbst offiziell behauptet, bereits Kernwaffen zu besitzen. Experten streiten darüber, wie glaubwür­dig diese Behauptung ist, schließen aber ein bereits einsatzfähiges Atompotenzial nicht aus. Dieses wird in Pjöngjang wohl als eine Art Überlebensgarantie angesehen. Außerdem bietet die Weitergabe von Ra­ketentechnik - zum Beispiel an den Iran oder Syrien - Nordkorea eine willkommene Devisenquelle.

Die so genannten Sechser-Gespräche, an denen neben den USA und Nordkorea auch China, Russ­land, Südkorea und Japan teilnehmen und in denen es um den Stopp für das nordkoreanische Atompro­gramm geht, wurden Ende 2005 vorerst ausgesetzt. Im Prinzip stehen sich zwei kaum mit­einander zu vereinbarende Standpunkte gegenüber: Während Washington die vollständige Abrüs-tung des nord­koreanischen Atomprogramms einfordert, will Pjöngjang den USA vor allem wirt-schaftliche Zuge­ständnisse und umfassende Sicherheitsgarantien abringen, wie etwa das Verspre­chen, Nordkorea nicht militärisch anzugreifen.

Die überwiegende Mehrzahl der Staaten hat sich gegen den Erwerb von ABC-Waffen ent­schieden. Ei­nige - darunter Deutschland - fühlen sich im Rah­men der Nato durch die Kernwaffen der USA mitge­schützt. Für andere Staaten spielen ABC-Waffen in ihren Regionen keine Rolle und würden nur zu Kom­plikationen führen. Manchen fehlen die finanziellen und technischen Vorausset­zungen zur Entwicklung und Herstellung dieser Waffen. Wiederum andere fühlen sich den interna­tionalen Normen verpflich­tet, die biologische und chemische Waffen verbieten und den Kreis der Staaten, die Kernwaffen besitzen dürfen, einschränken.

Sonderfall Iran

Europa grenzt im Süden an den Nahen und Mittleren Osten. Dass sich Staaten dieser Region um ABC-Waf­fen und weit reichende Raketen bemühen, ist daher auch aus europäischer Sicht be-sorgniserregend. Da­bei kommt dem Iran eine zentrale Rolle zu.

Teheran hat durch die Inkraftsetzung internationa­ler Abkommen auf den Besitz von nuklea­ren, che­mischen und biologischen Waffen verzichtet. Den­noch hegen viele Beobachter Zweifel, ob sich das Land auch daran hält. In Kooperation mit Russland hat der Iran einen Leichtwasserreaktor gebaut. Die­ser kann nur schwer für militärische Zwecke miss­braucht werden. Problematischer ist dagegen, dass der Mullah-Staat darüber hinaus einen vollen nukle­aren Brennstoffkreislauf anstrebt.

Im August 2002 wurde bekannt, dass der Iran auch eine Urananreicherungsanlage errichtet. Über eine solche Technologie verfügen derzeit nur etwa zehn Länder, die meisten von ihnen sind auch im Besitz von Atomwaffen. Teheran gibt vor, die im Bau befindliche Einrichtung lediglich zu zivilen Zwecken nutzen zu wollen. In der Tat dienen Uran­anreicherungsanlagen oft zur Herstellung schwach angereicherten Urans, das zur Produktion von Brennstäben für Kernkraftwerke verwendet wird. Ohne größere bauliche Veränderungen kann diesel­be Technologie aber auch zur Produktion hoch ange­reicherten Urans genutzt werden, das für den Bau von Kernwaffen benötigt wird.

Auffällig ist, dass Iran die Anreicherungsanlage mit einer relativ hohen Produktionskapazität schon sehr weit vorangetrieben hat, obwohl - abgesehen von dem Reaktor in Buschehr, für den die Brennstä­be aus Russland geliefert werden sollen - weitere geplante Kernkraftwerke noch nicht ein­mal auf dem Reißbrett geplant sind. Daher spricht vieles für einen militärischen Verwendungs­zweck der Urananrei­cherung. Außerdem stellte sich ab dem Herbst 2002 heraus, dass Iran über vie-le Jahre nicht vorschrifts­mäßig mit der Internationalen Atomenergiebehör­de (International Atomic Energy Agency -IAEA) koo­periert und beispielsweise Uranimporte aus China nicht gemeldet hatte.

Darüber hinaus unter­hält der Iran ein sehr ak­tives Raketenprogramm. Die Shahab-III-Rakete mit circa 1300 Kilometer Reich­weite ist bereits einsatzbereit, weitere Raketentypen sind in der Ent­wicklung. Ein solch breit angelegtes Raketenprogramm ergibt aber nach Ansicht der meis­ten Ex-perten nur Sinn, wenn beabsichtigt wird, diese Waffen mit nuklearen Sprengköpfen ausstatten zu können.

Zwischen 2003 und 2005 haben die so genannten EU-3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbri­tannien auf diplomatischem Weg versucht, den Iran zum Verzicht auf Atomentwicklun­gen zu bewegen, die militärisch missbraucht werden können. Doch die Verhandlungspartner konn-ten sich nicht auf eine Lö­sung verständigen. Im März 2006 beschloss die IAEA, dass sich von nun an der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit dem „Fall Iran" zu befassen habe. Dieser könnte Sanktionen gegen den Iran beschließen.

Nutzung durch Terroristen?

Die Terror-Anschläge vom 11. September 2001 auf die USA wurden mit einer derartigen Skrupellosigkeit durchge­führt, dass sich viele Beob­achter fragten, ob als nächste Steigerung des Schreckens mit dem Einsatz von ABC-Waffen seitens der Terroristen zu rech­nen sei. Trotz des nachweis­baren Interesses Osama bin Ladens und seiner Anhänger an ABC-Waffen konnte jedoch nicht bestätigt werden, dass sich das Terrornetzwerk Al Oaida tatsächlich solche Waf­fen verschafft hat.

Kurze Zeit nach dem 11. Sep­tember 2001 tauchten in den USA Briefe an Regierungs­ange-stellte auf, die mit Milzbranderregern ver­seucht waren. Diese Briefe forderten fünf Todes­opfer und führten zu weiteren Infektionen. Zwar stammten sie wahrscheinlich nicht von Al Oaida.

Die sich anschließende öffentliche Debatte kon­zentrierte sich dennoch auf die Frage, wel-chen Schaden Terroristen mit biologischen Kampfstoffen anrichten könnten. Dabei ist grundsätzlich davon auszugehen, dass sich Terroristen Zugang zu Krank­heitserregern verschaffen können, etwa indem sie sie von toten Menschen oder Tieren isolieren.

Das größte Hindernis dürfte jedoch in der effek­tiven Ausbringung biologischer Kampfstoffe beste­hen. Um wirklich große Schäden zu verursachen, müssten diese Kampfstoffe in großen Men­gen her­gestellt und so aufgearbeitet werden, dass sie als Ne­belwolken ausgebracht und von der an-gegriffenen Bevölkerung eingeatmet werden könnten. Ohne staatliche Unterstützung dürften Terro-risten dazu nicht in der Lage sein.

Schon heute können Mitglieder der Nato, allen voran die Türkei, direkt durch Raketen be-droht wer­den, die in Ländern des Nahen und Mittleren Ostens stationiert sind. Aufgrund der massi­ven konven­tionellen Überlegenheit der Atlantischen Allianz und der amerikanischen nuklearen Ab-schreckung wäre jeder Angreifer jedoch einem kaum zu kalku­lierenden Risiko ausgesetzt.

Bei einem Kriegseinsatz alliierter Truppen, darun­ter auch deutscher Soldaten, in der Region könnten diese jedoch vor Ort mit Raketen bedroht werden. Hinzu kommt: In weiterer zeitlicher Perspektive sind in einem solchen Konfliktszenario auch erpres­serische Drohungen seitens einzel-ner Staaten des Nahen und Mittleren Ostens direkt gegen europä­isches Territorium nicht auszu­schließen.

Gegenüber Terroristen würde eine Strategie der Abschreckung nur wenig ausrichten. Sie verfügen nicht über ein eigenes Territorium, gegen das sich entsprechende militärische Gegenmaß­nahmen richten könnten. Ohnehin nehmen Selbstmordat­tentäter und ihre Unterstützer keinerlei Rücksichten auf das eigene Überleben.