Zum_Bachelor_mit_Erfolg

Aufgabe 20. Ministerkabinett der Ukraine

Jetzt sind Sie gebeten, die deutschen Minister mit ihren ukrainischen Amtskollegen bekanntzumachen, die in der nach den Präsidentschaftswahlen am 11. März 2010 gewählten Regierung des Premierministers Asarow arbeiten (Stand: Den 07.Oktober 2013).

73

74

2)

18) 19) 20)

22)

75

eines Zweikammerparlaments.

Die offizielle Bezeichnung des Landes lautet Präsidialrepublik Ukraine. Hinsichtlich der Verwaltung ist die Ukraine in 24 Regionen (Oblast), zwei Großstädte mit diesem Status und die Autonome Republik Krim unterteilt.

Die Nationalhymne eines Landes ist ein meist mit einem Text unterlegtes Musikstück, das Staats-, Lebensund Nationalgefühl eines Landes zum Ausdruck bringen soll. Sie wird bei besonders festlichen Anlässen gespielt, z. B. bei Staatsbesuchen, an besonderen Feiertagen oder zur Ehrung von Politikern, Wirtschaftsführern u. a. Auch bei der Siegerehrung anlässlich internationaler Sportereignisse wie bei den Olympischen Spielen, der Tour de France oder Weltund Europameisterschaften kommt die Nationalhymne des jeweiligen Siegerlandes zur Aufführung.

Die Einführung der Nationalhymnen geht in den meisten europäischen Ländern vor allem auf die Zeit des ausgehenden 18. und des beginnenden 19. Jahrhunderts zurück. Die zahlreichen unabhängig gewordenen früheren Kolonien führten in der Regel ihre Nationalhymnen, und auch ihre Nationalflaggen nach Erlangen der Unabhängigkeit, also in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhundert ein.

Die Nationalhymne der Ukraine "Ще не вмерлаУкраїна" heißt in der deutschen Übersetzung in etwa soviel wie "Die Ukraine ist noch nicht tot". Der katholische Priester und Komponist Mykhailo Verbytsky, komponierte im Jahr 1863 die Musik für ein Gedicht des Patrioten Pavlo Chubynsky, das 1862 in Kiew verfasst worden war. 1917 wurde das entstandene Lied zur Nationalhymne der jungen Republik Ukraine. Unter den Sowjets wurde die Hymne ersetzt, 1992 jedoch vom neuen ukrainischen Parlament unverändert wieder eingesetzt.

Die Nationalfahne (Landesfahne) symbolisiert u. a. bestimmte historische Entwicklungen oder besondere Eigenschaften ihres Landes. Sie dient dazu, die Herkunft, wie beispielsweise die eines Schiffes, zu kennzeichnen. Fahnen, Feldzeichen, Flaggen oder Wappen besitzen von je her hohen Symbolwert. So werden Soldaten zur Fahne gerufen, ein Fähnrich trug früher in der Schlacht zur Orientierung der

Soldaten der Einheit eine Fahne bzw. ein Feldzeichen. Heute besitzt jedes Land eine eigene Nationalfahne, die oft durch zahlreiche weitere Fahnen im Inneren ergänzt werden. So hat beispielsweise jedes Bundesland der Bundesrepublik Deutschland eine eigene Landesfahne. In den Kantonen der Schweiz und den Bundesländern Österreichs ist es ähnlich.

Die Ukrainische Flagge besteht aus zwei horizontalen Streifen gleicher Breite. Die obere Hälfte ist blau, die untere gelb. Blau und gelb sollen die Farben des Himmels und goldener Kornfelder symbolisieren. Die Flagge hat ihren Ursprung in den Farben des Emblems der warägischen Dynastie der Rurikiden: diese herrschten vom 9. - 16. Jahrhundert, über die Kiewer Rus und das russische Reich. Somit hat die Ukrainische Nationalflagge die gleichen Farben wie die Schwedische.

77

Im Juli 1990 wurde die Staatliche Eigenständigkeit der Ukrainischen SSR erklärt und man hisste die Nationalfahne am Gebäude des Kiewer Stadtrates neben der Staatsflagge der UdSSR. Über dem ukrainischen Parlament durfte die Nationalflagge erstmals im August 1991 wehen, nach der Unabhängigkeitserklärung von der Sowjetunion.

Aufgabe 23. Legen Sie fest, ob die Informationen aus dem Text richtig (Kreuz bei R) oder falsch (Kreuz bei F) sind:

5.Die Einführung der Nationalhymnen geht auf das 17.Jahrhundert zurück.

6.Die Musik für die Nationalhymne stammt von Pavlo Chubynsky.

78

9.Über dem ukrainischen Ministerkabinett durfte die Nationalflagge erstmals im August 1991 wehen

Aufgabe 24. Lesen Sie den folgenden Text. Beantworten Sie die Fragen nach dem Lesen:

◊Wodurch unterscheiden sich die Wahlen von den Abstimmungen?

◊Welches Wahlsystem hat sich schließlich durchgesetzt?

◊Was bedeutet die relative Mehrheitswahl und die Verhältniswahl?

◊Was sagt die Fünfprozentklausel vor?

◊Wieso hat jeder Wähler zwei Stimmen? Beschreiben Sie den Wahlgang anhand der Abbildungen unten.

Wahlsystem

Die Verfassung unterscheidet zwischen Wahlen und Abstimmungen. Gewählt wird regelmäßig zu den Vertretungen (Parlamenten) in Gemeinden und Kreisen, Ländern, im Bund und der EU. Abstimmungen in den Formen von Volksentscheid, -begehren und -befragung sind auf das Thema der Veränderung der Grenzen zwischen den Bundesländern (Art. 29 GG) eingeschränkt. Jedoch sind die Abstimmungsmöglichkeiten in den letzten Jahren auf Kommunalund Landesebene erweitert worden. Die Verfassung (Art. 28 und 38 GG) und nachfolgende Wahlgesetze des Bundes und der Länder legen die Wahlgrundsätze fest. Das Grundgesetz trifft aber keine Entscheidung für ein bestimmtes Wahlsystem. Zunächst lange umstritten, hat sich das Wahlsystem „einer mit der Personalwahl verbundenen Verhältniswahl― (§ 1 Abs. 1 Bundeswahlgesetz von 1956) inzwischen durchgesetzt.

Vor der ersten Wahl zum Deutschen Bundestag 1949 wollten CDU und CSU die relative Mehrheitswahl, die SPD und kleinere Parteien die Verhältniswahl einführen. Gewählt wurde 1949 nach der Verhältniswahl und einem Kompromiss der Verfahren der Listenund der Personalwahl. Eine Sperrklausel wurde nicht eingesetzt.

Das Wahlsystem ist keine Mischung zweier Verfahren, sondern personalisierte Verhältniswahl mit zwei Eigentümlichkeiten. Zum einen schließt die Fünfprozentklausel jene Parteien aus, die bundesweit nicht mindestens 5 % der Zweitstimmen oder drei Direktmandate erhalten. Jeder Kandidat, der ein Direktmandat gewinnt, ist als Abgeordneter gewählt. Zum anderen hat jeder Wähler zwei Stimmen: die erste für den Wahlkreiskandidaten, die zweite für die Parteiliste. Die zweite entscheidet über die Zahl der gewonnenen Mandate. Gewinnt eine Partei mehr Wahlkreisals Listenmandate, erhält sie die Differenz als Überhangmandate zugesprochen (2002 gingen aus der Bundestagswahl z. B. Insgesamt 603 statt 598

79

Mandate hervor).

Alle Stimmberechtigten wählen in

–allgemeiner (alle sind wahlberechtigt),

–unmittelbarer (die Stimmen werden direkt in Mandate umgerechnet),

–freier (Wahl ohne jegliche Beeinflussung),

–gleicher (alle haben gleichviel Stimmen) und

geheimer (die Abstimmung wird verdeckt) Wahl.

80

Sozialen Union in einer Fraktionsgemeinschaft verbunden. In Bayern ist die Christlich-Soziale Union noch immer selbststandig. Die Christdemokraten können in der Geschichte der Bundesrepublik bislang auf fünf Bundeskanzler/ - innen zurückblicken: Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger, Helmut Kohl und Angela Merkel.

Die Grünen wurden im Januar 1980 gegründet und zogen 1983 zum ersten Mal in den Bundestag ein. Die Partei vereinte sich 1993 mit dem ostdeutschen Bündnis 90, das aus Bürgerrechtlern und Oppositionellen der ehemaligen DDR bestand. Von 1998−2005 bildete die

Partei mit der SPD eine rot-grüne Regierungskoalition. Ihr prominentester Vertreter Joschka Fischer war von 1998−2005 deutscher Außenminister.

Aufgabe 27.

Hören Sie sich den Beitrag "Wahlen 1990" an und stellen Sie fest, ob die Aussagen richtig oder falsch sind. Sie hören den Text von der CD nur einmal.

1.1990 wurde eine politisch-staatliche Frage nach den friedlich-revolutionären Vorgängen innerhalb der DDR und der osteuropäischen Nachbarländer aufgeworfen.

2.Das Gefüge der Bipolarität löste sich auf, als es einzelnen Teilrepubliken gelang, sich von der Sowjetunion loszusagen.

3.In Deutschland hatte die SPD-Führung am 9. November 1989 dem Massendruck nachgegeben und die Mauer zwischen Ost und West geöffnet.

4.In drei freien, allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlgängen entschied die Bevölkerung der DDR als demokratischer Souverän über die Transformation des Landes.

82