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Ein Interview mit dem UNO.doc
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02.09.2019
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Karte Nr.5

Ein Gremium aus WTO-Vermittlern stimmte am Donnerstag einem Paket an Bedingungen für die russische Mitgliedschaft zu. Mitte Dezember dürften die Handelsminister der WTO dem Beitritt zustimmen. Nach einer anschliessenden Ratifizierung aus Moskau und Ablauf einer Frist von 30 Tagen tritt die Mitgliedschaft in Kraft.

Teil der Vereinbarung zwischen Russland und der WTO ist eine Senkung des durchschnittlichen russischen Zolls von derzeit zehn auf 7,8 Prozent. Zölle für Landwirtschaftsprodukte sollen von 13,2 auf 10,8 Prozent fallen, die für Fertigwaren von 9,5 auf 7,3 Prozent.

WTO-Generaldirektor Pascal Lamy sprach von einem "grossen Schritt". "Mit dem Beitritt zur WTO nimmt Russland eine Reihe von Regeln und Verpflichtungen an, die Grundstock eines offenen, transparenten und nicht diskriminierenden weltweiten Handelssystems sind", sagte Lamy. Gleichzeitig festige Russland seinen Platz in der Weltwirtschaft.

Erst am Mittwoch hatten Russland und Georgien im WTO-Sitz in Genf ein Zollabkommen unterzeichnet, das als letzte Hürde vor einem Beitritt Moskaus zur Welthandelsorganisation galt. Georgien, selbst WTO-Mitglied, hatte im Streit um die abtrünnigen georgischen Republiken Südossetien und Abchasien lange Zeit seine Zustimmung zu einem russischen Beitritt verweigert. Schliesslich stimmte Georgien zu - unter der Bedienung, dass der Handel in den Gebieten, die nach Unabhängigkeit streben und unter militärischer Kontrolle Russlands stehen, künftig von einer unabhängigen Stelle kontrolliert und international überwacht wird.

Die WTO gilt neben Weltbank und Internationalem Währungsfonds als wichtigste Institution zur Lösung internationaler Wirtschaftsprobleme. Ihr Hauptziel ist, Zölle und andere Handelshemmnisse abzubauen, den freien Handel und damit den weltweiten Wohlstand zu fördern.

Karte Nr.6

UNO, United Nations Organization, Organisation der Vereinten Nationen, am 26. 6. 1945 in San Francisco von 51 Staaten gegründete Nachfolgeorganisation des Völkerbunds zur Wahrung des Weltfriedens; die Mitgliederzahl betrug 1978 bereits 150, 1998 185. Sitze sind New York , Genf, Wien und Nairobi; in Wien befinden sich die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), die Industrieentwicklungsorganisation (UNIDO), die Atomteststopp-Organisation (CTBTO), das Drogenkonsultprogramm und andere. Die Ziele der UNO werden in der Präambel der Charta formuliert: Erhaltung und gegebenenfalls Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit; Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen auf Grundlage der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker; internationale Zusammenarbeit bei der Lösung wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und humanitärer Probleme sowie zur Sicherung der Menschenrechte und Grundfreiheiten. - Zur Realisierung dieser Ziele ist die UNO mit Organen und Sonderorganisationen ausgestattet. Die Generalversammlung ist zentrales politisches Beratungsorgan, prüft und genehmigt den Haushalt, bestimmt die Mitglieder der Organe, ernennt auf Empfehlung des Sicherheitsrats den Generalsekretär und kann sich zu allen Themen in Form von Entschließungen äußern. Der Sicherheitsrat ist das bedeutendste Organ, er ist hauptverantwortlich für die Sicherung des Weltfriedens und trifft für alle UNO-Mitglieder verbindlichen Beschlüsse; er besteht aus 5 ständigen Mitgliedern mit Vetorecht (USA, Rußland, Großbritannien, Frankreich und China) sowie 10 jeweils für 2 Jahre gewählten nicht-ständigen Mitgliedern. Weitere Organe sind Sekretariat, Wirtschafts- und Sozialrat, Treuhandrat, Internationaler Gerichtshof und Regionalkommissionen. Weiters bestehen zahlreiche Sonderorgane und Programme (UNICEF, UNCTAD, UNHCR usw.) sowie Sonderorganisationen (FAO, IMF, UNESCO, WHO, Weltbankgruppe usw.). Zusätzlich gibt es autonome Organisationen innerhalb des UNO-Systems (WTO, IAEO). UNO-Friedenstruppen (Blauhelme) werden seit 1948 vom Sicherheitsrat zu friedenssichernden Operationen entsandt (UN-Einsätze).

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