Die Wirtschaftssituation in Portugal

Wirtschafts- und Finanzpolitik sind für die seit März 2005 amtierende Regierung von Ministerpräsident Sócrates von zentraler Bedeutung. Die Regierung hat eine Vielzahl von Maßnahmen zur Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft auf den Weg gebracht, die inzwischen erste Wirkung zeigen.

Nach mehreren Jahren der Stagnation erreichte Portugal 2006 eine wirtschaftliche Trendwende. Mit Wachstumsraten von 1,3% im vergangenen und voraussichtlich knapp 2% in diesem Jahr bleibt das Land allerdings weiter hinter dem EU-Durchschnitt zurück.

Die günstigere Wirtschaftsentwicklung konnte den kontinuierlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit seit Beginn des Jahrzehnts noch nicht bremsen. 2007 muss mit einem Anstieg der Arbeitslosenquote auf über 8% und damit über den EU-Durchschnittswert gerechnet werden. Der hohe Anteil der Langzeitarbeitslosen und älteren Arbeitslosen deutet auf die längerfristige Verfestigung einer nennenswerten Sockelarbeitslosigkeit hin.

Das Wirtschaftswachstum im Jahr 2006 wurde überwiegend von einem kräftigen Anstieg der Exporte bei gleichzeitig nur moderatem Wachstum der Importe getragen. Staat und private Haushalte konnten 2006 keine Wachstumsimpulse geben. Die Investitionen sind noch einmal deutlich zurückgegangen.

Die Wirtschaftspolitik der portugiesischen Regierung zielt auf eine grundlegende Modernisierung von Wirtschaft und Verwaltung zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Portugal und seiner Unternehmen. Hierzu wurden Maßnahmen zur Erhöhung der Bildungs- und Ausbildungsstandards, zur Förderung von Forschung und Entwicklung und zur Unterstützung von Innovation und Investitionen in den Unternehmen eingeleitet. Zu nennen sind u.a. die Einführung der Ganztagsschule, Programme zur Förderung der Computernutzung durch Schüler und Lehrer, verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen in Forschung und Entwicklung, der Abschluss von Kooperationsabkommen mit international führenden Hochschulen unter Einschluss portugiesischer Universitäten, Forschungsinstitute und Unternehmen, die Neuausrichtung der EU-Förderprogramme auf die Bereiche Wissen und Technologie.

Ferner bemüht sich die Regierung um eine Verbesserung der administrativen Rahmenbedingungen für Unternehmenstätigkeit. Hierzu wurden das Verfahren zur Unternehmensgründung und Registrierung von Marken vereinfacht, der permanent einsehbare elektronische Handelsregisterauszug eingeführt sowie die Abwicklung zahlreicher Vorgänge im Verhältnis zwischen Unternehmen und öffentlicher Verwaltung ins Internet verlagert. Für 2007 sind u.a. Maßnahmen zu Beschleunigung der Verfahren im Bereich der Justiz vorgesehen.

Fast drei Viertel des portugiesischen Bruttoinlandsprodukts werden im Dienstleistungssektor erwirtschaftet, darunter rund 10% im Tourismus. Der Anteil der Industrie beträgt derzeit ca. 18%, die Bauwirtschaft ist nach mehrjähriger Krise auf einen Anteil von ca. 6% zurückgegangen. Die Landwirtschaft trägt rund 3% zur Bruttowertschöpfung bei.

Die portugiesischen Exporte sind 2006 um 9% auf 34,5 Mrd. EUR gestiegen, die Importe um 4% auf 53,1 Mrd. EUR. Ausschlaggebend für die günstige Entwicklung der Ausfuhren war die gestiegene Nachfrage aus Spanien, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, mit denen Portugal traditionell über 60% seines Außenhandels abwickelt. Auch deutlich gestiegene Lieferungen in die USA, nach China und nach Angola haben zum guten Gesamtergebnis beigetragen. Hauptexportartikel Portugals sind Maschinen, Geräte und Ausrüstungen mit 19%, Textilien, Bekleidung und Schuhe mit 18%, in Portugal gefertigte Kraftfahrzeuge ausländischer Hersteller mit 14% und Papier, Zellstoff, Kork und Holz mit 9%. Hauptimportartikel sind Maschinen, Geräte und Ausrüstungen (20%), Energieträger (15%), chemische Erzeugnisse (13%), Fahrzeuge (12,5%) und Agrarerzeugnisse (12%).