Beteiligung der Zivilgesellschaft

Oberstes Ziel in diesem Bereich ist es, die Beteiligung der Zivilgesellschaft an allen Aspekten der Bekämpfung von HIV/Aids zu verstärken.

Mehrere Initiativen wurden bereits in diesem Sinne ergriffen:

• Einbindung von Organisationen der Zivilgesellschaft in den HIV/Aids-Thinktank

• Einrichtung eines 30 europäische Organisationen umfassenden Forums zur Verbesserung des Informationsaustauschs.

In Zukunft will die Kommission die Zusammenarbeit und den Dialog mit den Patienten, aber auch mit den Nichtregierungsorganisationen (NRO) fördern, um diese Stärken an der Konzipierung, Umsetzung und Überwachung der politischen Maßnahmen im Bereich HIV/Aids zu beteiligen. Um die Partnerschaft mit der Privatwirtschaft zu intensivieren, fordert sie die Unternehmen, insbesondere die Union der Europäischen Industrie- und Arbeitgeberverbände (UNICE) auf, stärker auf die Epidemie zu reagieren und eine angemessene Rolle bei der Umsetzung der Strategie der Union zur Bekämpfung von HIV/Aids zu spielen.

Überwachung

In diesem Bereich werden folgende Ziele verfolgt:

• Verbesserung und Harmonisierung der Systeme zur Überwachung der Epidemie, des Risikoverhaltens und der HIV-/Aids-Gefährdung

• Verbreitung von Informationen über andere sexuell übertragbare Infektionskrankheiten

• Unterstützung der Überwachung von HIV-Tests.

Die Überwachung von HIV/Aids in Europa wird zurzeit vom Netzwerk EuroHIV koordiniert, das von der Kommission kofinanziert wird. Ab 2008 wird das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) für dieses Netz zuständig sein.

Was die durchzuführenden Maßnahmen betrifft, so wird die Kommission in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten, den Nachbarländern und anderen Partnern

• die Schließung der geografischen Lücken bei der Meldung von HIV-Infektionen unterstützen;

• die Ziele der Aids-Überwachung neu bewerten und ihre Berichterstattung in ein integriertes Überwachungssystem einbinden;

• dafür sorgen, dass sie über geeignete Indikatoren zur Prävention verfügt;

• Schätzungen zur HIV-Inzidenz in Europa aufstellen;

• die Durchführung von Erhebungen bei Hochrisikogruppen fördern und erleichtern;

• die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um Lösungen für Datenschutzprobleme zu finden.

Prävention

In diesem Bereich sollen vor allem folgende Maßnahmen durchgeführt werden:

• Erleichterung der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen

• Gewährleistung des Zugangs aller Bürger zu Informationsquellen, Bildungsangeboten und Dienstleistungen

• bessere Betreuung von Drogenabhängigen

• Beseitigung jeglicher Art von Diskriminierung gegenüber Zuwanderern

• Gewährleistung einer fortlaufenden Evaluierung und Kontrolle der angewandten Methoden.

Solange es weder einen Impfstoff noch eine Heilbehandlung gibt, bleibt die Prävention das wirksamste Mittel der HIV-/Aids-Bekämpfung. Angesichts der gegenwärtigen Lage in der Europäischen Union (kontinuierliche Erhöhung der Zahl der Infizierten) müssen Präventionsmaßnahmen sowohl für die breite Öffentlichkeit als auch für bestimmte Zielgruppen (Jugendliche, Frauen, Prostituierte, Drogenabhängige usw.) verstärkt werden.

Zu diesem Zweck wird die Kommission Folgendes fördern:

• Umsetzung von Präventionsprogrammen insbesondere für die am stärksten gefährdeten Bevölkerungsgruppen

• Propagierung von „Safer Sex"

• Maßnahmen zur Einwirkung auf das zunehmende Risiken in Kauf nehmende Verhalten junger Menschen

• Bewertung der Risiken der Mutter-Kind-Übertragung sowie der Risiken in Verbindung mit Drogenabhängigkeit

• Erstellung von Fortbildungsprogrammen für medizinisches und sonstiges mit HIV-/Aids-Patienten befasstes Personal.