8. Einheit: Die rechtliche Bedeutung verschiedener

Altersstufen

Vertiefungsfragen

V74. Welches ist der Unterschied zwischen Geschäftsfähigkeit und Deliktsfähigkeit?

V75. Unter welchen Voraussetzungen kann ein 16-jähriger heiraten, unter welchen testie-

ren?

V76. Was sind: Verschollenheit, Todeserklärung, Feststellung des Todeszeitpunkts?

V77. Welche der in Einheit 8-G genannten Altersstufen betreffen Verfahrensrechte und

welche materielle Rechte?

V78. Welche Funktionen haben die im Recht festgelegten Altersstufen?

Fälle

Fall 55:

Der 7-jährige J stellt seinem Klassenkameraden K so hinterhältig ein Bein, dass dieser stürzt und sich den Arm bricht. Haftet J für den Schaden?

Fall 56:

Die Eltern der 15-jährigen T trennen sich. Der Vater beantragt das Sorgerecht und erhält es, die Mutter hat ein Umgangsrecht. T will die Mutter nicht besuchen. Kann sie etwas ge­gen die gerichtliche Regelung unternehmen?

Fall 57:

Der 17-jährige J ist schwer krank und möchte sicherstellen, dass nach seinem Tod sein Freund F seinen Computer und alle seine technischen Bücher bekommt. Was ist J zu ra­ten?

Fall 58:

Der 20-jährige M heiratet die 19-jährige F, die ein Kind mit in die Ehe bringt. M möchte K adoptieren. Ist dies möglich?

Fall 59:

Die Eltern des 5-jährigen K verunglücken tödlich bei einem Verkehrsunfall. Das Familiengericht bittet die 65jährige Oma O, die Vormundschaft für K zu übernehmen. O traut sich das nicht mehr zu. Muss sie die Vormundschaft trotzdem übernehmen?

9. Einheit: Fähigkeiten natürlicher und juristischer Personen

Vertiefungsfragen

V79. Welchen Charakter hat die Regelung zur Rechtsfähigkeit natürlicher Personen?

V80. Welche zivile Rechtsstellung haben beschränkt geschäftsfähige Minderjährige?

V81. Was versteht man im Recht unter Betreuung?

V82. Welche Folgen hat für den Betroffenen die Tatsache, dass das BtG ihm einen Be­

treuer bestellt hat?

V83. Inwieweit spielt der Wille des Betreuten eine Rolle für die Wirksamkeit von RGen, die

der Betreuer für den Betreuten vornimmt?

V84. Unter welchen Voraussetzungen kann jemand einen Betreuer erhalten?

V85. Was bedeutet es, dass die Betreuung „erforderlich“ sein muss?

V86. Was ist ein Einwilligungsvorbehalt?

V87. Was sind höchstpersönliche Rechtsgeschäfte?

V88. Was sind „geringfügige Angelegenheiten/ Geschäfte des täglichen Lebens“?

Fälle

Fall 60:Die alte Frau F liebt ihren Dackel sehr. Sie fragt an, ob sie das Tier in ihrem Testament als Erbe einsetzen oder durch eine „Pensionszusage“ sicherstellen kann.

Fall 61:Bei der Geburt des K stirbt die Mutter M; der Vater V des K verunglückt 2 Tage später töd­lich. V hatte ein größeres Unternehmen. Wer ist Inhaber des Unternehmens, d.h. Träger aller zu ihm gehörigen Rechte und Pflichten?

Fall 62: V ist 2 Monate vor der Geburt des K gestorben. Kann K den V beerben?

Fall 63¹:V ist durch einen von X verschuldeten Unfall zu Tode gekommen. Hat K Rechte gegen X?

Fall 60:Der 10-jährige K kauft sich einen Fußball, er tritt damit die Scheibe des Nachbarn N ein. Ist der Kaufvertrag wirksam? Haftet K für die kaputten Scheiben? Was ist, wenn K kein Geld hat?

Fall 64:

Der 7-jährige K tritt mit seinem Fußball die Scheibe der Drogenberatungsstelle e.V. ein. Wer macht den Schadensersatz geltend? Wer haftet?

Fall 65:

Der 17-jährige M kauft sich von seinem Taschengeld (5,- Euro die Woche) für 2,50 Euro ein Los. Er gewinnt damit 1 Million. Er kauft sich davon ein schweres Motorrad und macht die Fahrprüfung. Seine Eltern wissen nichts von alledem. Sind Loskauf, Motorradkauf und das Nehmen von Fahrstunden rechtswirksam?

Fall 66:

E steht unter Betreuung, weil sie geistig behindert ist. Aufgabenkreis: Verwaltung des Ver­mögens.

a. E geht zum Notar,

 um ihr Grundstück letztwillig dem Tierschutzverein zu vermachen,

 um ihr Grundstück an den Tierschutzverein zu verkaufen

Der Betreuer B ist mit beidem nicht einverstanden. Der Notar weiß nichts von der Betreu­ung. Er beurkundet beides. Sind die Rechtsgeschäfte wirksam?

b. Für den Aufgabenkreis „Verwaltung des Grundstücks“ besteht ein Einwilligungsvorbe­halt. E geht zum Notar und nimmt die genannten Rechtsgeschäfte vor. Sind sie wirksam?